Rechts- und Grundsatzfragen
Wohin geht die EU ?
von http://www.netzeitung.de
Polens Grundbücher ohne deutsche Eigentümer
Foto: dpa Ein neues Gesetz soll in Polen deutsche Vertriebenenklagen verhindern. Die Grundbucheinträge deutscher Alt-Eigentümer sollen gelöscht werden.
Die Vertuschung des Verkaufs fremden Eigentums --- von F. ZAPF
Geplante Enteignungen:
Man muß die Täter nennen dürfen --------von M. Wilke (Südd. Zeitung - 7-3-07.. Detlef Esslinger)
Das Berliner Kammergericht entscheidet nächste Woche, ob die DDR-Geschichte anonymisiert werden muß
Was darf ein Historiker oder Journalist, wenn er über die SED-Diktatur schreibt? Darf er Menschen, die dieses System getragen haben, nur dann noch benennen, sofern sie Schuld im juristischen Sinne auf sich geladen haben? Muss man moralische Verantwortung hingegen ignorieren? Letztlich um diese Fragen geht es im Rechtsstreit um das Buch „Deutsche Gerechtigkeit“ des Autors Roman Grafe. Das Berliner Landgericht verbot vor einem Jahr eine Passage aus dem Buch „Deutsche Gerechtigkeit“ des Autors Roman Grafe. Darin beschreibt er die Prozesse gegen DDR-Grenzschützer und deren Befehlsgeber. Grafe nannte darin einen Politoffizier eines Grenzregiments und wies ihm eine <NO1>strukturell bedingte<NO>moralisch-politische Mitverantwortung für einen Todesfall an der Berliner Mauer zu. Man muss das so allgemein schreiben, denn der Süddeutschen Zeitung wurde vom selben Gericht eine identifizierende Berichterstattung über seine Tätigkeit als Politoffizier verboten. Im März entscheidet das Kammergericht über die Berufung.
Ehrenpension ......
Opfer oder Widerständler?
Amtspflicht zu raschem Behördenhandeln
Behörde hat die Amtspflicht, Anträge mit der gebotenen Beschleunigung zu bearbeiten
Bürger stehen Schadensersatzansprüche gegen den Staat zu
Der Bundesgerichtshofs bejaht Schadensersatz- oder Entschädigungsansprüche wegen einer unzumutbaren Verzögerung beim Handeln einer Behörde.
Ihre Rente ! . Wie unfair dürfen Rentner behandelt werden?
Wie unfair dürfen Rentner behandelt werden?
Haben die deutschen Kommunisten und die Nachfolger der SED-Schergen keinerlei Würde ?
Bericht eines politisch Verfolgten --ab 1945......
"Das ,Speziallager Nr. 2' Buchenwald lag am Nordhang des Ettersberges bei Weimar. Es bestand aus 15 doppelgeschossigen Steinbaracken und 32 eingeschossigen Holzbaracken. Die mit Gittern vor den Fenstern versehenen Baracken waren durch Stacheldraht voneinander getrennt. Das Lager war von mehreren Reihen Elektro- und Stacheldrahtzaun, einer breiten geharkten Schießzone und einem kilometerlangen Bretterzaun umgeben. Die Internierten konnten nun in kürzeren Abständen, vielleicht monatlich, kompanieweise duschen. Buchenwald brachte die Berührung mit der Natur. Entlang der Lagerstraße standen Sträucher und Trauerweiden; man hatte einen Ausblick auf das thüringer Tal und auf den alten Buchenbestand des Ettersberges. Im August 1949 kam Alexander [...] mit Tuberkolose auf die Station V des Lagerlazaretts. Einer fabelhaften Ärztin verdankte er sein Überleben. Der innerlich ungebrochene Mann – von Mitinternierten „Exzellenz“ genannt – hielt weiterhin durch. Am 14. Januar 1950 wurden die insgesamt noch 15.000 Internierten den DDR-Behörden übergeben. Mit den letzten Häftlingen verließ Alexander am 9./10. Februar 1950 Buchenwald und wurde ins Zuchthaus Waldheim gebracht."
Erst 1955 wurde er von dort entlassen.
An Frau Merkel------Opferpension
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Selenz` Kommentar 20
Selenz` Kommentar 21. Februar 2006 www.hans-joachim-selenz.de
