Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

2. September 1945 –ein Gedenktag, der Aufbruch fordert.

De Maiziéres Misere...

Mit der Unterzeichnung des Einigungsvertrags heute vor zwanzig Jahren wurde der in der friedlichen Revolution 1989/90 begonnene Befreiungsprozess der Menschen in der DDR unumkehrbar gemacht.

Geschichte Brandenburgs Ministerpräsident über Fehler im Vereinigungsprozess.....

Sehen Sie im Anhang

Leserbrief von Herrn Gruhle

Jüngst hat die Tageszeitung "Die Welt" mit den beiden Unterhändlern der deutschen Wiedervereinigung ein Gespräch geführt, also mit Günther Krause und Wolfgang Schäuble....

keine

Wir stellen heute für Sie ins Netz: 

Die „Akte Beyer“ ist ein wichtiges Beispiel für augenfällige Defizite in der Aufarbeitung des kommunistischen Unrechts und dessen schamlose und verharmlosende Fortführung in der seit 20 Jahren wiedervereinigten Bundesrepublik. Wie lange will sich der „Rechtsstaat“ noch mit der Aufnahme und Aufarbeitung derartiger Fälle Zeit lassen, ohne sein Gesicht weiter zu verlieren?

Zur Einführung: Erst seit wenigen Wochen gibt es die Landesbeauftragte in Brandenburg. Zustande kam die Einrichtung kürzlich  nach massivem Druck der Opposition im Landtag Potsdam, die es neu seit dem 27.September 2009 gibt ( sogen. "Jamaica.Trio" aus CDU,Grüne und FDP)und gegen den Willen von SPD und PDS ( jetzt Linke) seit den MP' s Stolpe und Platzeck. Schließlich musste sich die rotrote Koalition nolens volens dem Antrag auf Benennung eines Landesbeauftragten anschliessen ( " Erweiterung des Auftrages..." )- Nun hat das "Büro Ulrike Poppe" mit Schwungseine Arbeit aufgenommen. ( Anmerkung: n u r  in Brandenburg gab es in den jungen Ländern bisher keine Stasi- Aufarbeitungsstelle... )

Auch die Grünen schließen sich der Kritik an der Finanzpolitik von Markov an