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Schwarzbuch

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18 Mitglieds- und Kooperationsverbände, 12 ARE-Aktionsgruppen in ganz Deutschland und Kontaktstelle zur Europäischen Union
• Für Rechtsstaat, Recht und Eigentum       • Gegen altes und neues Unrecht


Landtag: Selbstkritische Diskussion / MAZ, 17.03.10

CDU-Landeschefin Johanna Wanka will, dass die Enquete-Kommission den "Brandenburger Weg" beleuchtet.

Geschichte: Poppe soll Enquete-Kommission beraten. / MAZ, 17.03.2010

Stasi-Beauftragte erhält Sitz in Aufarbeitungsgremium / Streit über Auftrag hält an

Enquete-Kommission. Die kleine DDR wird durchleuchtet / Der Tagesspiegel, 04.03.10 vom T. Metzner

Die Opposition einigt sich über den Auftrag der Enquete-Kommission, von der die Aufarbeitung der SED-Diktatur untersucht werden soll.

Zur Erinnerung: Aus "Die Welt" 2000

Anmerkung 2010 - Die Probleme sind geblieben, der Einsatz für den Rechtsstaat geht weiter... Und ein Verfahren liegt jetzt beim UNO-Menschenrechts-Ausschuss in Genf.

ARE

Enquetekommission soll Geschichte aufarbeiten / Die Welt, 09.03.2010

Potsdam (dpa/bb) - Eine Enquetekommission des Landtages wird Brandenburgs Übergang von der SED-Diktatur in einen demokratischen Rechtsstaat untersuchen.

Landtag Brandenburg: Antrag der Fraktionen der CDU, FDP u. Grüne/Bündnis 90 - Einsetzung einer Enquete-Kommission

"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"

ZOV 1/2010 : Zum Widerspruch bei der rehabilitierungsrechtlichen Behandlung von Vermögensschädigungen und ...

und Kreisverweisungen der sog. Bodenreform in der Rechtsprechung des 3.  Senats des BVerwG

von RA Dr. Johannes Wasmuth