Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

Informationsfreiheitgesetz

 Mit dem Grundsatzurteil des 7. Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 03.Nov.2011sind die Rechte der Bürger hinsichtlich der Informationspflicht staatlicher Stellen, insbesondere der Bundesministerien,in bemerkenswerter Weise gestärkt worden. Erstaunlich ist allerdings, dass dies von den  Medien, die ja in besonderer Weise von dieser Stärkung profitieren können, nicht  zuletzt um gründlicher zu recherchieren, bisher kaum als Thema wahrgenommen wurde, abgesehen von kurzen Meldungen.- Wir behandeln daher diese Thematik von seinen verschiedenen Seiten. Hier zunächst die Stellungnahme von Klaus Peter Krause im Anschluß an die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts. Inzwischen ist das Urteil im Wortlaut veröffentlicht worden. Sehen Sie bei WIROZ -

Aufgrund der Aktualität und Wichtigkeit des Themas, hier noch einmal eine Stellungnahme der HvL zum 2. Flächenerwerbsänderungsgesetz.

Es geht um drei wichtige Bereiche:

1. die Vorbereitung einer Untersuchungskommission für die unrechtstatbestände in Sachsen-Anhalt nach dem Vorbild der sogenannten "Enquetekommission in Brandenburg.

Das 1. Plänitzer Gespräch soll eine Reihe von Gesprächen, Diskussionen, Anregungen, Kolloquien und Veranstaltungen einleiten, die dem Konzept der Aufarbeitung mit der Nutzung des früheren Herrenhauses Plänitz, das sich in der Vorphase der Restaurierung befindet, dienen soll.

keine

Herzliche Einladung zum

ARE-Treffen in Leipzig

Im Anhang finden Sie die Einladung zum Ausdrucken.

ab 17.00 Uhr findet dann ein Empfang im Schloss Kampehl statt.

Bei der Gedenkveranstaltung in Berlin, die den Opfern von Mauer und Teilung gewidmet ist, wird die ARE in Zusammenarbeit mit der UOKG mit einem eigenen Stand auf der "Infomeile der Zeitgeschichte" in der Bernauer Straße vertreten sein. 

s. Anhang