• Für Rechtsstaat, Recht und Eigentum • Gegen altes und neues Unrecht
aus 2003 ...und es ist noch nicht geändert -
EU wirft der Turkei vor, keine Demokratie zu sein , was richtig ist.--Sollte man nicht vor der eigenen Tür kehren ?
Artikel im Anhang
Die Abhängigkeit unserer Justiz / von Norbert Schlepp, Porta Westfalica, Richter am Finanzgericht Hannover
" Schliesßlich ist Deutschland inzwischen doch auch eine Demokratie...."
Folge im Anhang
163
A R E - Kurzinformation 163
Exposé Buchprojekt zum Titel: "Der anonyme Erbe. Die Bodenreform-Affäre in Brandenburg"- von Dr. Thorsten Purps
I.Erläuterungen zum Thema
Der Bundesgerichtshof hat mit einer Grundsatzentscheidung vom 07.12.2007 (Az. V ZR 65/07, NJ 2008, 122) die Bereicherungspraxis des Finanzministeriums des Landes Brandenburg für sittenwidrig erklärt und darauf aufmerksam gemacht, dass die Verfahrensweise des Ministeriums an die Praxis der zuständigen staatlichen Verwalter in der DDR erinnert.
"Kürzen bei den Großbetrieben" - Agrarminister Peter Hauk (CDU) fordert eine Umschichtung der Agrarsubventionen...
Interview Jost Maurin
Deutscher Bauerntag
Doris Groger kämpft für ihre Grundrechte
http://www.paul-aus-petershagen.de/dokumente/dokumente_briesensee.html
Eberhard Paul - 05.07.2009
POLIZEI: Magazin: Stasi-Offiziere im LKA--MAZ 3/07/2009
03.07.2009Beitragsfunktionen:
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Auch Dezernatsleiter betroffen
KÖLN/POTSDAM - Im Landeskriminalamt (LKA) Brandenburg sollen rund 100
Aufbruch in Richtung Trendwende nach dem 27. September 2009! /Auszüge aus den Wahl-u.Regierungsprogramm
Die beiden folgenden Auszüge aus den Wahl- und Regierungsprogrammen der womöglich potenziellen Koalitionsparteien CDU/CSU und FDP belegen die Chancen für eine erste Trendwende in der Rechtsstaats-, Eigentums – und Wiedergutmachungspolitik.
"Wir haben die Kraft-Gemeinsam für unser Land"/Regierungsprogramm CDU/CSU 2009-2013 - Auszug
Auszüge im Anhang:
s. 41 - Deutschlands Einheit vollenden
Die Wiedervereinigung als Anlass zur Einschränkung von Grundrechtsstandards .....von RA Dr. Purps
Zumutung, Rechtfertigung oder Herausforderung ?
Die Folge im Anhang