• Für Rechtsstaat, Recht und Eigentum • Gegen altes und neues Unrecht
"Das Schweigen der Seilschaften", FAZ/ von Mechthild Küpper, 17.03.2014
Brandenburgs Enquetekommission zur DDR-Aufarbeitung seit 1990 beendet ihre Arbeit....s. Anhang
Dazu folgende Anmerkung:
Mechthild Küppers / FAZ Berlin hat am 17.03.2014 zwar einen in der Sache zutreffenden Bericht gebracht, was das Thema " Stasi-Aufarbeitung" etc. in Brandenburg angeht. Wir als ARE bedauern aber, dass diese Berichterstattung ganz zentrale Bereiche bis jetzt völlig außen vor gelassen hat. So kommen z.B. der ländliche Raum mit den dortigen gravierenden Defiziten und fortwirkenden Problemen ( Brandenburg ist überwiegend ländlicher Raum ) überhaupt nicht vor.
Vortrags-u. Diskussionsveranstaltung in Storkow/Brandenburg am 26. März 2014
keine
Abschlussbericht betr. Enquetekommission im Potsdamer Landtag
Auf Anfrage ist eine Teilnahme möglich
"Unternehmertum, Unternehmerwerte und Wachstum" / v. Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Blum, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
s. Anhang
247
A R E - Kurzinformation 247
Ein Brief an Ministerpräsident Woidke betr. Bodenreform Brandenburg / von Hr. G. Deißler
Als Anlage übersenden wir Ihnen den Beitrag. Der Beitrag ist nach der Freischaltung unter folgender Internetadresse nachzulesen und abzustimmen. S. Anhang
"LPG-Streit: das Land macht nichts" / Schweriner Volkszeitung, 19.02.2014
Rechtsverstöße bei Eigentumsneuordnung in der Landwirtschaft ohne Folgen: Regierung beabsichtigt keine Prüfung bei Registergerichten
Abschlusssymposium zur Enquete 5/1 "Aufarbeitung in Brandenburg: Symposium zur Enquete sorgt für eine Premiere im neuen Landtag
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen lädt zu einer Diskussionsrunde ein, um über die Enquetekommission Aufarbeitung zu diskutieren...
PNN: Die Enquetekommission "Aufarbeitung" hat Beachtliches geleistet / von Axel Vogel, 12.02.2014
Die Sicht auf die Enquetekommission zur "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" hat sich seit damals gedreht...
Aufstellung der aus unwirksamen LPG-Umwandlungen hervorgegangenen Scheinrechtsnachfolger
Auszug aus Urteil des OVG Sachsen-Anhalt AZ: A 1 S 201/97:
"von der Förderung ausgeschlossen sind juristische Personen und Personengesellschaften, die die Umwandlung landwirtchaftlicher Produktionsgenossenschaften nach den Vorschriften des Landwritschaftsanpassungsgesetzes nicht ordnungsgemäß durchführen und dadurch die Wiedereinrichtung landwritschaftlicher Betriebe erheblich behindern"