Aufruf zum Handeln! Die Chancen der Enquete-Kommission dürfen nicht zum Schaden Betroffener vertan werden-WICHTIG am 6.Dez.
Zur Thematik und der besonderen Aktualität
Am 30. Oktober 2012 unterbreitete der ARE-Bundesvorsitzende M. Graf v. Schwerin im Landtag Brandenburg den Fraktionsvorsitzenden der drei Oppositionsparteien CDU, Grüne und FDP den im Folgenden veröffentlichten Aufruf mit der Konsequenz entsprechender Vorschläge. An dem Gespräch nahmen zeitweise auch Rechtsanwalt Dr. Thorsten Purps und Fraktionsmitarbeiter teil.
Dem Papier wurde einmütig zugestimmt und ein geschlossenes Vorgehen der drei Fraktionen beschlossen.-Somit kann u.a. sofort eine Anhörung im Landtag vorbereitet werden, an der außer fünf Juristen, von der ARE in Vorschlag gebracht, auch mindestens fünf Betroffene der verschiedenen Bereiche benannt werden, die zur Bewertung ihre jeweiligen Fälle darstellen werden.
Über das Procedere hat sich der Assistent des Berichterstatters Axel Vogel,(Fraktionsvors. Grüne), bereits mit uns abgestimmt, so dass der Anhörung im Landtag Potsdam am 06. Dezember d.J. nichts mehr im Wege steht. -
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung ist der folgende „Aufruf“ besser zu verstehen.
(s. Anhang)
| Anhang | Größe |
|---|---|
| Aufruf Enquêtekommission.doc | 252.5 KB |