Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

Erfolgreicher Kongressabschluss. Viele neue Informationen. Bevorstehende positive Entscheidung-

(u. a. EGMR betreffend )

Sie können die interessanten und aktuellen Beiträge des Kongreßes ab sofort bei Herrn Gottschalk -

-<mghgo@freenet.de> bestellen . -

Im Anhang, finden Sie den Brief von Herrn Dr. M. Lacota (Triest-Unione degli Istriani )

1 1. A R E – B U N D E S K O N G R E S S

i n P o t s d a m, A l t e s R a t h a u s a m 1 1./ 1 2 . M a i 2 0 0 7

“ Rechtsstaat in Bedrängnis ! Deutschland und Europa am Scheidewege!”

- Die politische, juristische und öffentliche Herausforderung – und die Rolle der Rechtsstaatler -

E i n R ü c k b l i c k am 17.Mai 2007

Programm und Ablauf:

11. Mai 2007 11 bis ca. 18 Uhr 30

Um

- Von 9 h 30 bis 10 h 45 fand die 20. ARE-Mitgliederversammlung statt, die sich, geleitet von der stellv. Vors. und Schatzmeisterin D. Herrlein-Ramdohr, mit wichtigen internen Fragen sowie mit Frau Herrleins Bericht über den Gründungskongreß der Europäischen Union der Vertriebenenund Flüchtlinge in Triest und neuen Entwicklungen beschäftigte .

Zur gleichen Zeit berichtete der Bundesvorsitzende Graf v. Schwerin erstmals vor der gesamten brandenburgischen Landespressekonferenz zusammen mit Friedhelm Zapf und Jochen Elgt ( für den IgV) über die Kongreßthemen und stand zu brisanten Themen ( u.a. Strausberg und EU-Veränderungen ) Rede und Antwort . ( Es gab 12.05. ein nachhaltiges Echo ) -

11 Uhr - Eröffnung und Begrüßung, Grußbotschaften aus dem In- und Ausland

Grundsatzerklärung des Bundesvorsitzenden zur Lage und Entwicklung

11 h 30 - Friedhelm Zapf, Landrat d.D. Mitgl. des ARE-Bundesvorstandes:

“Der Ring um die Täter schließt sich: Neues zum abertausendfachen

Immobilienbetrug ( Stichwort “Strausberg”)- Chancen für Eigentümer”

12 h 15 - Rechtsanwalt Dr. Thorsten Purps:

“Trotz Straßburg -Desaster 2005 – Wie geht es konkret weiter, z.B. bei der UN”

Zusätzlich ein Exkurs “ Zustandsbeschreibung des “Patienten Rechtsstaat ”-

anschl. Fragen und Diskussion zur Grundsatzerklärung und beiden Beiträgen

13 h 15 - Mittagspause

14 h 15 - Prof.Dr.phil. Julius K. Schoeps, Moses Mendelssohn Zentrum:

“ Enteignet durch die BRD: Beispielsfall Börnicke -mit kritischen Anmerkungen”

15 h 00 - Prof.Dr.iur Matthias Pechstein, Inh.d. Jean-Monnet-Lehrstuhls für Europarecht

“ EALG und Flächenerwerb -neue Perspektiven im Lichte des EU-Rechts”

- Wettbewerbsregeln, bisherige und künftige Beihilfen, Ortsansässigkeitsfrage -

16 h 00 - Kaffeepause

16 h 20 - Rechtsanwältin Catherine Wildgans:

“ Wie juristische Verfahren – verfahren werden- ein aktuelles Resumé ”,

zudem Exkurs zu Fällen u.dem noch laufenden EGMR- Verfahren und deren Bewertung

17 h 00 - Karl Homer, Dipl.Landw., Mitgl.d. ARE-Bundesvorstandes und

Manfred Graf v. Schwerin,ARE-Bundesvors. im Dialog auch mit Zuhörern-

“Die neue Lage für Landwirtschaft , ländliche Räume und Aufbau Ost”

-Konsequenzen der neuen Subventions-Transparenz, des Beihilfen-Wegfalls

durch neue EU-Rahmenrichtlinie und Brüsseler Forderungen gegen die BRD-

-2-

Programm und Ablauf Sonnabend, den 12.Mai 2007 / 2. Kongreßtag

10 h 00 - Rechtsanwalt und Notar Hans-Thomas Rosenkranz:

“ Bemerkenwertes im Immobilien-Bereich Ost : Grundbuchberichtigungen! ”

11h 00 - Rechtsanwalt Stefan v. Raumer:

“ Ereignisse und Fortschritte – Was bewirken die neuen Entwicklungen?”

- Rechtlich bedeutsame Schritte - aktuell brisante Konsequenzen und Erwartungen-

12 h 30 - Zusammenfassende Diskussion und Fragen

13h 00 Mittagspause

14 h 00 - Rechtsanwalt Dr. Johannes Wasmuth:

“ Fehlurteile im Wiedergutmachungrecht

und Möglichkeiten zu ihrer Überwindung ”

- Ein neuer Weg des Widerstandes mit Öffentlichkeitswirkung -

Außerdem ein Bericht zur Frage des Standes beim Thema strafrechtliche Rehabilitationen

14 h 30 - Diskussionen und Gespräche zwischen Referenten und Teilnehmern zu den Beiträgen

und den bevorstehenden Ereignissen und Verfahren;

ferner: Orientierungshilfen zur Fragen “Renteneigentum und Standortbestimmung zur

Lage “durch Frau Wildgans;Gründungsbesprechung “Aktionsgruppe Renteneigentum”.

15 h 30 - Prof. Dr. iur Karl Albrecht Schachtschneider:

“ Der Absturz der Werte und – der Aufbau hin zum Recht”

- Eine grundsätzlicher und aktuelle Bilanz des Niedergangs, aber

auch die Chance zur Befreiung aus dem Dunkel zum Licht-zum Recht-

anschließend Fragen und Generaldiskussion

17 h 30 - Vorlage und Verabschiedung der “Potsdamer Erklärung zur Lage der

Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und Europa”

Schluß des offiz.Teils ds 11. ARE-Kongresses im Alten Rathaus Potsdam

Zum Ausklang fand eine Feierstunde mit Kranzniederlegung, Andacht ( Dr. Woronowicz ) und Führung ( Gabriele Schnell ) in der Gedenkstätte für die politisch Verfolgten im Ex-NKWD- und Stasigefängnis in der Lindenstrasse statt, die die Tielnehmer sehr bewegte. Anschließend kehrten die Kongreßteilnehmer sogar zum Alten Rathaus zurück, wo nach dem ergänzten zweiten Teil des Schachtschneider-Vortrags der Kreis der besonders Engagierten bis kurz vor Mitternacht dabei blieb und eine lebhafte und fruchtbare Diskussion erleben und mitgestalten konnte. *

Siehe auch den Wortlaut der “Potsdamer Erklärung zur Lage der Rechtsstzaatlichkeit in Deutschland und Europa” Ihre Stellungnahme hierzu ist uns wichtig, im Dienste der Sache.

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Im Anhang finden Sie den Artikel "Den Graurichtern auf der Spur"

Anmerkung ARE: Dieser im ganzen gelungene "Ausschnitts-Bericht" der JF zum 11. ARE-Kongreß in Potsdam gibt die positive Aufbruchstimmung des Treffens der Rechtsstaatler zutreffend wider, was auch an den Raktionen auf einzelne bevorstehernde

Ereignisse festzumachen ist: der sich im"Fall Dömel" ( Ersatzgrundstücks-Unrecht) bereits abzeichnende Erfolg RA von Raumers

und die zunehmende Öffentlichkeits-Reaktion in Brandenburg auf das Immobilien-Unrecht ( Stichwort: "Strausberg ist überall")

gehören ebenso dazu wie die Neuformierung der Neusiedler-Erben vor dem Menschenrechtsausschuß der UN in Genf ( Dr. Purps, zusätzlich mit beträchtliche wissenschaftlicher Unterstützung) und die Wirkung des gemeinsamen Besuchs in der Gedenkstätte Potsdam-Lindenstraße.- Im übrigen wird ergä#nzend auf den Text der verabschiedeten "Potsdamwer Erklärung " verwiesen. Hier ist dem JF-Berichterstatter im Schlußsatz ein Lapsus unterlaufen: denn - den "Unrechtsreport 2007" erstellen wir selbst mit unseren Mitstreitern aus Wissenschaft, Forschung und Rechtsanwendung. Die Regierung wird wohl kaum ihr eigenes Unrecht dokumentieren wollen und können. Aber bei ARE häuft sich das zu sichtende und akribisch aufzuarbeitende Material. ARE-Team.