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A R E - Kurzinformation
A R E - Kurzinformation - Serienfax-/e-mail-Kette Nr. 116 vip-29. Jul. 2006
Liebe ARE-Mitglieder und -Mitstreiter, Freunde und Förderer unserer Allianz,
sehr geehrte Mitglieder der verbündeten Organisationen und Gruppen,
sehr geehrte Damen und Herren,
Mit "Urlaubsträumen und hitzefrei" ist es zur Zeit noch nichts beim ARE-Team: mehr Arbeit als gedacht- und nicht gerade beiläufige Geschehnisse in dieser angeblichen "Saure-Gurken-Zeit."
Deshalb achten Sie bitte auf die Substanz der heutigen Nachrichten und freuen Sie sich mit uns, daß wir deutliche und konkrete Hinweise auf positive Veränderungen geben , oder - auch aus Gründen der Taktik und der "Sperrfristen" - heute nur andeuten wollen. Mitte August gibt s dann Details...
"Und einiges bewegt sich doch" so könnte man jetzt in Anlehnung an Galilei vorsichtig verkünden, sogar Garundsätzliches, nicht nur Einzelnes, allerdings muß man der Entwicklung und den neuen Trend wie mit einem Schwungrad kräftig, mit Ausdauer und Ideenkraft weitertreiben,wirken lassen.
Was also ist nun "Sache" mit Beginn des ARE-Aktionsprogramms im II. Halbjahr 2006 ?
Politik und Justiz in jungen Ländern nach Vorlage erdrückender Beweise unter Druck
Von einer "mächtig veränderten Lage zum Positiven" nach Jahren der Enttäuschung, die bis an den Rand der Resignation geführt habe, sprach der ARE-Bundesvorsitzende Manfred Graf v.Schwerin nach einem Treffen des ARE-Vorstandes mit Vertretern des "harten Kerns" der Rechtsstaatler-Allianz.
Die ARE hatte die jüngsten Hinweise auf neue Entwicklungen analysiert und strategische Schritte im II. Halbjahr d.J. konzipiert und im Detail festgelegt. Einzelheiten werden Mitte August bekanntgegeben, da bis dahin aus Fristen- und Planungsgründen taktisch abgewartet werden soll.
Heute aber schon soviel: Es gibt zum einen ein bahnbrechendes Urteil eines Verwaltungsgerichtes, das - da Revision nicht zugelassen wurde - wahrscheinlich in Kürze eine Lawine auslösen kann. Zum anderen wurde ein schwergewichtiges, beweiskräftiges Strafverfahren gegen Landesbehörden und Justiz auf Betreiben der ARE in Gang gesetzt, das - wenn auch zunächst nur die "Spitze des Eisbergs" erkennbnar machend - voraussichtlich zu einem folgenreichen "Erdbeben" im Bereich der "Vereinigungs-Kriminalität" führen kann. Es geht um Veruntreuung, Unterschlagung und Beihilfe in Abertausenden von Fällen - begangen vom jeweiligen Landesfiskus, um Eigentum zu konfiszieren.
In diesem Zusammenhang: Immobilien-Eigentümer-Ost, die bisher davon ausgehen, durch die DDR enteignet worden zu sein, vorsorglich bitte melden. Es könnte sein, daß die Grundstücke gar nicht enteignet sind, sondern am Ende der DDR unter Verwaltung standen und später - zwecks Begünstigung von Altkadern und "Interessierten" - rückdatiert weggenommen wurden. Verträge und Übereignung sind demnach nichtig, Berechtigte können nunmehr nach Vorliegen der neuen Erkenntnisse gegen die Wegnahme und die gefälschten Unterlagen (sogar Erbscheine!) vorgehen.
Weiter Unruhe wegen Verhalten der europäischen Gerichte bei Beschwerden gegen BRD
Der Eingang einer ersten Beschwerde der ARE beim Ombudsman/Bürgerbeauftragten der Europäischen Gemeinschaft in Straßburg wegen festgestellter Unregelmäßigkeiten beim Ablauf von Verfahren (im konkreten Fall beim EuGH
) wurde bestätigt. Der ARE-Bundesvorsitzende hat alle verantwortlichen Stellen schriftlich informiert: Ministerrat, Kommissionspräsident, Europäisches Parlament und Fraktionen der Gemeinschaft sowie Gerichtspräsident, Generalanwalt usw.
Innerhalb der Gerichte gehen offenbar die Diskussionen zwischen fachlichen und politischen Richtern weiter, die u.a. durch die eindeutigen Erklärungen hochrangiger Mitglieder des EGMR (Ress, Costa, etc.) zu den zwei unhaltbaren "Entscheidungen" im Katastrophenjahr 2005 abgegeben worden waren.
Endlich: Debatte zur "Erosion des Rechtsstaates" wegen zahlreicher Rechtsverstöße läuft
Die ARE-Informationen bieten Zündstoff. Außerdem hat die von Politik und Justiz (Karlsruhe) hochgejubelte Täterbegünstigung z.B.für Stasileute und DDR-Satrapen zu Lasten der Opfer endlich heftige Gegenreaktionen losgetreten. Lesen Sie auch die zwei in der FAZ erschienenen Beiträge:
Unser Fazit: "Die Offensive kommt in die Gänge"!
Mitmachen!
Herzlichst Ihre ARE.