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A R E - Kurzinformation
A R E – K U R Z I N F O R M A T I O N -FAX- / email -Kette Nr. 149 vip - 29.10.2008 Liebe Mitglieder und Mitstreiter für Rechtsstaat, Recht und Eigentum,Sehr geehrte Damen und Herren, Nach den Ereignissen der letzten 6 Wochen und deren Widerhall wollen wir Ihnen heuteeine Art Lagebeschreibung und Darstellung der Ausgangsposition für die nächsten Wochen zukommen lassen. Wo stehen wir also im Herbst 2008 ?Der ARE-Kongress in Neustadt/ Dosse mit seinen Ergebnissen und den vor allem juristisch wegweisenden Beiträgen Dr. Wasmuth, v. Raumer, Frau Wildgans u.a.m.)und unseren internen Strategie-Vereinbarungen und Beschlüssen hat die Grundlage für eine aktive und nachhaltige Umsetzung des ARE-Konzepts erbracht speziell in den Schwerpunkt-Themen Kommunalunrecht, EALG
und Zukunft des Bundesbeutebesitzes Agrarland, Zeitzeugen/Aufarbeitung/ Geschichtsdokumentation 1945 ff, Widerstand gegen Fehlurteile ( Stichworte:„Richterkontrolle“ und „Graurichterkampagne“).Dabei kamen auch neue Akzente in den Fokus der Arbeit für 2009, die immer in engem Zusammenhang mit dem Einsatz unseres Zusammenschlusses für Rechtsstaatlichkeit, Schadensbegrenzung und neue Anläufe für den Aufbau Ost stehen. Aus unseren aktuellen, von Ihnen zu bestellenden Tondokumenten- Mitschnitten- können Sie wesentliche Aspekte und wichtige Anregungen entnehmen. Zu den zentralen Schwerpunktthemen finden Sie zum teil ausführliche Informationen, u.a. auch zu den Hintergründen und politischen Auswirkungen. ( Wir stellen erfreut fest, dass die ARE-Positionen sich zunehmend auch als Orientierungshilfe in Teilen der Politik verankern,was dazu geführt hat, dass sich besonders in der Frage des umstrittenen Gesetzentwurfs zur Novellierung des EALG („Flächenerwerbsänderungsgesetz“) die A R E und ihre Beauftragten als einzige kompetente Vertretung etabliert hat. Dabei spielt es eine Rolle,dass sich andere angebliche „Interessenvertretungen“ durch ihre in der Auswirkung alteigentümerfeindliche bzw. kontraproduktive Position neuerdings kompromittiert haben. Wir können auch Aufmerksamkeit und Irritationen im „Unrechtler-Lager“ registrieren, und zwar über die weiter wirkenden Konsequenzen der sogenannten „Stoßtrupp Aktionen“ zum einen in Dresden, beim Landgericht und Justizministerium - wegen des vorsätzlich rechtswidrigen Verhaltens der Rehabilitierungskammer des LG, was übrigens noch Folgen haben wird- und zum anderen in Stralsund, wo es beim Besuch vor dem Merkel-Wahlkreisbüro um bisher nicht eingelöste Versprechen aus dem Jahre 1999 ging.Bilder und Texte, Presseberichte und Zuschriften der Besucher unserer Homepage können Sie nachlesen. - Auch Ihre Stellungnahmen und Reaktionen sind gefragt.Beachten Sie auch bitte die Berichte über das nun seit 10 Monaten heiße öffentliche Thema „Bodenaffäre Brandenburg“, wo dieser Tage im Untersuchungsausschuss des Landtags ein neues Kapitel aufgeschlagen wird. Auch hier stehen wir trotz der Erfolge der Aufdeckung noch vor wichtigen Herausforderungen, Stichwort „ Erbenermittlung “. In der Hoffnung, möglichst viele Mitglieder und engagierte Betroffene am 17. November in Teutschenthal bei Halle (u.a. Vortrag Prof. Blum) begrüßen zu können, grüßen wir Sie herzlich Ihre ARe-Team