Beiträge des Monats Mai 2008
Das sozialistische Dorf: Bodenreform und Kollektivierung in der Sowjetzone und DDR.
Bodenreform und Kollektivierung waren die wohl mit Abstand umfassendsten Umwälzungen, die die ländlichen Gebiete zwischen Elbe und Oder je erlebt haben.
Neue Seite: www.richterkontrolle.de
Es gibt eine neue Seite, die Fehlurteile in Deutschen Gerichten sammelt:
Hervorragend , Herr Peter Fischer !
Lyrikband "Ananke"
von "Dulzinea "- Preisträger Peter Fischer erschienen
PM des IGB------
Pressemitteilung
Initiative Gemeinsam für Brandenburg ( IGB )
FlErwÄndG : Folge : Hübner-Brief und der Brief von E. Salomon dem Fraktionsvorsitzenden der SPD Herrn Dr. Peter Struck
Hübner hatte am 13.Mai die Blockadehaltung des Bundesministeriums der Fianzen und der SPD-Mitglieder im Haushaltsausschuss, die zum vorläufigen Scheitern des Gesetzentwurfs geführt hatte,u.a. so „begründet“ (Auszug): ....“Wir versuchen, bei der überaus schwierigen Frage ( ?!Wieso? Anm.ARE) der Verwertung der restlichen Flächen der TLG ( Anm.ARE: er meint BVVG
) das Gleichgewicht zwischen den verschiedenen zum Erwerb berechtigten Gruppen zu wahren. Eine „alles oder nichts“ Strategie ( Anm.ARE :Wieso das??) kann bei so diffizilen Verhältnissen nicht zielführend sein. Im Gegenteil könnte die mit der Blockade der Verhandlungen um das FlErwÄndG verbundene Verzögerung (Anm.,ARE: gemeint ist die Haltung der Union zur Verteidigung der Stichtagsregelung = Konformität zum Willen des Gesetzgebers des EALG)) die Folge haben, dass die 2009 auslaufenden Beihilferegelungen für den begünstigten Flächenerwerb durch die Alteigentümer ungenutzt verstreichen.“ - Hierzu ARE:Wie man deutlich sieht, hier geht einiges durcheinander bzw. am Sachverhalt total vorbei. Will der Obmann der SPD im Haushaltsausschuss womöglich im Grunde die 1994 von der SPD mit beschlossene EALG- Gesetzesbestimmung des § 3 Abs. 5 am liebsten streichen, um die Kompensationsberechtigten erneut zu benachteiligen ? Was sagt Peter Struck zu solchem Text? Und: Kann man nicht bei Unkenntnis eines Sachverhalts vor dem Schreiben mal fragen und sich in Umrissen kundig machen? are
Forum zur Boden- und Industrie-Reform ab 1945 bis 1965
- 17 UHR : Vortrag Dipl.-Landwirt Karl HOMER : Die Folgewirkung der Umwälzungen 1945-1965 und Möglichkeiten zu Korrekturen und Schadensbegrenzung
- 18 UHR 30 : Dr. Ulrich WORONOWICZ : Lesung aus der Neuerscheinung : "Mein Tagebuch als Zeitzeuge zu den und Erfahrungen der sozialistischen Umwälzungen "
Im AnhangElisabeth Salomon antwortet Klaas Hübner ( stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion )(FlErwÄndG)
Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.
______________________________________________________________________________
______
Zusammenschluss von Opfern und Geschädigten
Justiz-Sumpf Deutschland........von H.-J. Selenz
Selenz` Kommentar 28
Selenz` Kommentar 22. Mai 2008 www.hans-joachim-selenz.de
Zurück zur Archiv-Übersicht