Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

mit unserem besten Dank !

Herr Fromme mit M. Gr. von Schwerin und Frau Herrlein-Ramdohr

Referat auf der Tagung der Stiftung Ettersberg : Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953, Erfurt 13. April 2013

Die II. Parteikonferenz SED setzte 1952 den Schlussstein zur der endgültigen Spaltung des Landes in zwei verfeindete Teilstaaten mit unterschiedlichen Gesellschaftsordnungen. Der zwischen den vier Siegermächten des Zweiten Weltkrieges nicht entschiedene ordnungspolitische Systemkonflikt um und in Deutschland zwischen parlamentarischer Demokratie und Marktwirtschaft im Westen und der Sowjetisierung der sowjetischen Besatzungszone wurde durch seine Teilung eingefroren. Ohne diesen weltpolitischen Zusammenhang lässt sich dieser „Aufbau der Grundlagen des Sozialismus“ in der DDR weder erklären noch im Rückblick heute verstehen.

Was der Fiskus den Erben gesetzeswidrig weggenommen hat, haben von ihnen erst wenige zurückerhalten / Eine Tagung der ARE in Potsdam

Der rechtsstaatliche Skandal um das „Bodenreformland“ in den neuen Bundesländern hat noch immer kein Ende gefunden. Das ist auf dem „Kongress“ der Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum (ARE) am 19. und 20. April in Potsdam nochmals herausgestellt worden. Es geht um einstiges „Bodenreformland“ aus der einstigen sowjetischen Besatzungszeit (1945 bis 1949), das frühere DDR-Bürger geerbt hatten. Wenn diese dazu (nach der deutschen Einheit) als nicht berechtigt galten, sollte es an den Fiskus der neuen Bundesländer fallen. Denen aber waren zu viele dieser Erben nicht bekannt. Deshalb befürchteten sie, deren Grundstücke würden ihnen entgehen, weil eine Frist ablief. Also verfielen sie auf einen Trick, sich die Grundstücke vor Fristablauf anzueignen, ohne die Erben ausfindig gemacht zu haben. Ebendas war gesetzeswidrig. Hier hat sich vor allem das Land Brandenburg unrühmlich hervorgetan. 7400 Erben in den neuen Ländern wurden enteignet, ohne es zu merken. Nun muss Brandenburgs Fiskus das Land an sie herausrücken – falls er sie denn jetzt endlich vollständig ermittelt.

Grußwort von Axel Vogel, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag,

zum ARE-Bundeskongress am Freitag, 19.04.2013

Mit Siegmar Faust, Manfred Graf v. Schwerin, Catherine Wildgans und Dr. Thorsten Purps

keine

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 TV- Programmhinweis!   Heute Abend um 19,15 Uhr auf Phönix:

Danke für Den Hinweis , Herr Horst-Nilges