Literaturhinweis: ZOV, Ausgabe Nr. 6, Dezember 2010
Submitted by Manfred Graf vo... on 7. February 2011 - 12:25.
Nein
Aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung wird hier noch einmal auf die Aufsätze von RA Johannes Wasmuth in der Zeitschrift für offene Vermögensfragen, Ausgabe Nr. 6/2010 hingewiesen:
Strafrechtliche Verfolgung der "Großgrundbesitzer", "Junker" und "Feudalherren mit Höfen über 100 ha im Rahmen der "Demokratischen Bodenreform".
Missbrauch der KRD Nr. 38 zur Durchführung der "demokratischen Wirtschaftsreform" in Ost-Berlin.
Widersprüchliche Bestimmung des "primären Zwecks" bei vermögensschädigenden Maßnahmen in der Rechtsprechung des 3. Senats des BVerwG.
Zum diskriminierenden Charakter einer infolge des Zwangsverkaufs Ausreisewilliger erhobenen Einkommenssteuer.