WiROZ – Wiedergutmachung und Rehabilitierung – OnlineZeitschrift
Aus der aktuellen Ausgabe - 31. Okt. 2011 / 44. KW
Aktuell :
03. 11. 2011 10:30 Uhr, Sitzungsaal III, Raum 1.034, 1. Stock, Bundesverwaltungsgericht, Simsonplatz 1, Leipzig
Mündliche Verhandlung im Revisionsverfahren, vorgeh. Urt. v. 05. 10. 2010 - OVG Berlin-Bbg 1 B 13.10 -,
wiederum vorgeh. Urt. v. 22. 04. 2010 - VG Berlin 2 K 98.09 -,
betreffend einer trotz richterlicher Entscheidungen (s. oben) bisher hartnäckig verweigerten Herausgabe nach
§ 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) durch das Bundesjustizministerium. Es geht dabei um eine "gutachterliche
Stellungnahme", die das BMJ als Exekutivorgan in gleichsam beratender und informierender Funktion für den
Petitionsausschuss des deutschen Bundestages gefertigt hat... (und mehr)...
Vorschau: Neue rechtswissenschaftliche Untersuchung zum Stand der KPD-/SED-Unrechtsaufarbeitung
Anfang Nov. deckt schwere und weitreichende Defizite auf:
Wasmuth/Kempe,
"An welchen rechtsstaatlichen Fehlleistungen sind weite Bereiche der wiedergutmachungsrecchtlichen
Aufarbeitung des SED-Unrechts systematisch gescheitert ? - Teil 1 : Überblick";
in der neuen, Anfang November erscheinenden ZOV 2011 (Heft 5), Seite 190 ff., ... (und mehr) ...