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A R E - Kurzinformation
A R E - Kurzinformation - Serienfax-/e-mail-Kette Nr. 115 vip-09. Jul. 2006
Liebe ARE-Mitglieder und -Mitstreiter, Freunde und Förderer unserer Allianz,
sehr geehrte Mitglieder der verbündeten Organisationen und Gruppen,
sehr geehrte Damen und Herren,
Einiges hat sich getan, seitdem Sie die Nummer 114 unserer Serienfax-/email-Kette Mitte Juni d.J. erhielten, und darüber ist heute in der üblichen Kurzdarstellung zu berichten. Einzelheiten und Vertiefendes gibt es - wie immer - auf Anfrage an das Borkener ARE-Büro oder per Nachfrage in Groß Kreutz. Dort kann auch die aktualisierte "ARE-Informationsmappe 2006" bestellt werden, die das konkrete Aktionsprogramm und die Vorhaben des II. Halbjahres enthalten, aber, auch neuere juristische Entscheidungen bzw. Beschwerde-Annahmen und politisch-publizistische Offensiv-Aktionen.
Heute geht es schwerpunktmäßig um vier wichtige Bereiche:
Die 3 Fehlentscheidungen von 2005 bei Europäischen Gerichten "sorgen" für neue Verfahren
Die allein v i e r neuen Verfahren in Straßburg sowie eine zu erwartende neue Beschwerde in Sachen gemeinschaftswidriger Beihilfen zeigen, daß ein Jahr nach den politisch motivierten - wenn nicht sogar suggerierten - gezielten Fehlentscheidungen das Thema der rechtsstaatlichen Schieflage und Entwicklung im Spannungsfeld zwischen bundesrepublikanischer Rechtsprechung und Rechtspraxis auf der einen und den europäischen Gerichtshöfen, insbesondere "Karlsruhe" und "Straßburg" betreffend, alles andere als ein "Nachhutgefecht" zu werden verspricht.
Durch die formelle Annahme einer Beschwerde - was angesichts der Flut von Beschwerden gegen die BRD schon als "Teilerfolg für DDR-Enteignungsopfer" gewertet werden kann (s. FAZ vom 30.Juni d.J.) finden Hinweise auf weiter wirkende interne Auseinandersetzungen in Straßburg nach den Vorkommnissen im Vorfeld der Entscheidungen vom 30.März u. 30.Juni 2005 (sogen. "BRD-Canvassing-Aktion") neue Nahrung.
Einzelheiten zum Stand der 4 Verfahren gern auf Anfrage.
"ARE-Aktionsgruppen-Ost " punkten mit politischen Aktionen und juristischer Information
Mit drei Treffen auf Regionalebene (am 09., 15. und 23. Juni ) bewies die ARE einmal mehr ihre inzwischen beträchtliche Verwurzelung in den jungen Ländern - und demonstrierte Nähe zu den echten Problemen der Bürger und Lösungsansätze und Chancen.
Die Devise:"Schadensbegrenzung" und die Thematik "Konkrete Beiträge zum Aufbau Ost - besonders in ländlichen Räumen" gaben die Aufgabenstellung und Zielsetzung vor:
Ausdauernd wie selten zuvor (5 Stunden wie "Klausur") hörten und diskutierten am 15.06. über 70 Mitstreiter aus Sachsen mit Wirtschaftsjournalist und Autor Uwe Müller ("Supergau Deutsche Einheit" bei Rowohlt in der 4. Aufl.) das Drama der gesetz- und regelwidrigen Verwendung der Transfermilliarden in jungen Ländern und Berlin - außer Sachsen! - und die Folgen für Wirtschaft und Zukunft in Deutschland.
Der Bundesvorsitzende Manfred Graf v. Schwerin setzte die Schwerpunkte des ARE-Aktionsprogramms, Rechtsanwalt Daniel Griffiths stellte die Zuspitzung der Eigentumsgefährdung durch Kommunalunrecht z.B. beim Thema der Kommunalabgeben-Ost heraus. RA Dr. Gertner verwies auf neue Möglichkeiten und Ansätze zur Behandlung des Verfolgungsunrechts im Zusammenhang mit der strafrechtliche Rehabilitation. Große Beachtung fand auch der Fach-Beitrag von RA Rainer Stumpf, seinen Hinweisen zu neuen Chancen bei der Aufarbeitung des LPG-Unrechts, u.a. dank objektiverer jüngster Rechtsprechung hinsichtlich zahlreicher fehlgeschlagener Umwandlungen von LPG´n. Vor dem Sachsen-Treffen hatten am 09.Juni die Mitstreiter der Uckermärker Aktionsgruppe, darunter viele Neusiedler-Erben des BNE
in Prenzlau einmütig ihren Willen zum offensiven Weitermachen bekundet. M.Graf v. Schwerin, Karl Homer und RAin Wildgans referierten dort. Dankbar anerkannt wurden Teilnahme und Äußerungen des CDU-MdL Alard v. Arnim.
Neu-Anläufe zum Aufbau Ost, Innovationen, Mitwirkung/Unterstützung für "Heimkehrer"
Das dritte der Juni-Treffen stand ganz unter dem Zeichen "Neue Möglichkeiten für die ländlichen Räume" im Sinne des dritten Punktes der ARE-Basisbotschaft ("Handeln für den Aufbau Ost").
Vor einem kleinen Kreis geladener Gäste, im wesentlichen Landwirte, Wissenschaftler und besonders Interssierte aus dem Umfeld stellte nach einer thematischen Einführung durch Manfred Graf v. Schwerin am 23.Juni der Rostocker Informatiker Prof. Günther Krause, Staatssekretär und Bundesverkehrsminister a.D.erstmals in Mecklenburg-Vorpommern (im Musiksaal des Gutshauses Ziethen bei Anklam) das Bio-Erdöl-Verfahren mittels Verwertung von Getreidestroh vor.
Laut jetzt vorliegender Forschungsergebnisse des "Lanor-Energy-System-Verfahrens" erlaubt das in Kürze in die Kommerzialisierung gehende Verfahren eine Aubeute von ca. 9.000 Liter Öl pro Hektar Land. Günther Krause stellte auch die Chancen durch eine dezentralen Verarbeitung in Reaktoren dar. Nach intensiver Diskussion wird nun ein gemeinsamer Besuch bei den Forschungsstellen geplant.
Wer sich besonders für das Thema "Erdöl aus Stroh - wie geht das?" interessiert, bitte melden.
ARE verstärkt Außen-Aktivitäten, beim EU-Stützpunkt Brüssel und den USA-Kontakten
Nach einer Serie von Informationsgesprächen in Brüssel Ende Juni /Anfang Juli wird der seit Jahren aktive EU-Stützpunkt der ARE zwecks gesteigerter Lobbyarbeit durch enge Zusammenarbeit mit anderen, bisher bei der EU praktisch nicht vertretenen Organisationen als Drehscheibe für wichtige Informationen betreffend Wettbewerbs-, Wirtschafts-, Binnenmarkt- und Agrarfragen fungieren. Zugleich stellte der ARE-Bundesvorsitzende Graf Schwerin weitere Kontakte im Europäischen Parlament sowie neu zum "Ombudsman", dem Bürgerbeauftragten des Parlaments in Straßburg, her.
Erhebliche politische Resonanz verspricht sich ARE von der Vorbereitung und neu möglich gewordenen Konkretisierung von Nordamerika-Verbindungen (Stichwort "Sammelklage").
Wir bitten die Mitstreiter und Rechtsstaatler, der ARE auch angesichts der - wie skizziert - ebenso umfänglichen wie wichtigen Aufgaben im II. Halbjahr 2006 nach Möglichkeit mit einer "Förderspende" jetzt unter die Arme zu greifen. Jeder Betrag ist hoch willkommen, auch kleine Überweisungen werden Kräfte und Wirkungen entfalten.
Vielen Dank.
Und noch eine Bitte an noch-nicht-email-Angeschlossene:
Geben Sie uns bitte möglichst eine email-Anlaufstelle an, auch aus Kosten- und Zeitersparnis-Gründen.
Ihre ARE