Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

A R E - Kurzinformation - Serienfax-/e-mail-Kette Nr. 104 vip-06. Jan. 2006

Liebe, sehr geehrte ARE-Mitglieder und -Freunde,
Sehr geehrte Mitglieder der Mitgliedsverbände der ARE,
Mitstreiter für Gerechtigkeit, Rechtsstaat, Recht, Eigentum und Wiedergutmachung,

Wir sehen uns in einem "Preußenjahr des Widerstandes"!
Mit guten Wünschen zum neuen Jahr für Sie persönlich und positiven Erwartungen und Hoffnungen zum Jahre 2006 grüßen wir Sie herzlich und knüpfen an unsere letzten ARE-Telegramme an. Die dreiwöchige "Funkstille" - die bei etlichen aufmerksamen Empfängern natürlich schon zu Nachfragen geführt haben ("Wann kommt die nächste Kurzinfo ?")- haben wir aber nicht nur zur sinnvollen weihnachtlichen Atemholpause genutzt, sondern auch für Planungs- und Konzeptionsarbeiten verschiedener Art, deren Auswirkungen unserer Sache hoffentlich bald zugute kommen werden. Kurzum: es geht 2006 mit Energie und Ausdauer weiter und Sie können zum Jahresauftakt feststellen, daß Sie dabei sind und mitwirken können Hier jetzt noch eine Schwerpunkt-Beschreibung aus dem ARE-Aktionsprogramm 2006 und zwei wichtige Termine, die wir bitten sich sofort zu notieren und das Nötige zu veranlassen.

ARE Aktionsprogramm thematisiert u.a. "Aktion Karlsruhe", neue Verfahren und EALG
Im aktuellen Programm für das I. Halbjahr 2006 im politischen Teil heißt es z.B. :

• Konzeptionelle Begleitung und Umsetzung der diversen neuen Initiativen betreffend die in die Krise geratenen Gerichte in Straßburg und Karlsruhe; Beispiel: Unterschriftskampagne I/06.
• Begleitung der Neu-Anläufe auf deutsch-rechtlicher Basis / strafrechtl. Rehabilitierung etc.
• Noch aktivere Einschaltung in die Bundes- und Landespolitik sowie in die Lage bei der EU.
  (Hierzu bestehen jeweils dezidierte Detail-Programme/ Projekte)

Ferner zur politischen Schwerpunkt-Arbeit der nächsten 100 Tage:

• Vorbereitung der- zunächst für Brandenburg - formell angebotenen Aktuellen Stunde in allen Landesparlamenten der fünf Jungen Länder als eines der Ergebnisse der Demonstrationen im Oktober/ November 2005. - Parallel dazu Vorsprachen bei den Staatskanzleien und Gespräche mit mehreren Fraktionen und ausgewählten Abgeordneten. Vorlage der ARE-Vorschläge, insbesondere zu den Problemen im ländlichen Raum und beim sogenannten "Aufbau Ost".
• Vorbereitung und evtl. Durchführung weiterer Demonstrationen in Erfurt, Magdeburg, Leipzig, um in allen fünf jungen Ländern entsprechend Zeichen zu setzen und die politischen Gespräche mit allen Fraktionen sowie einzelnen Ministerien im Blick auf die Unruhe-Lage auszudehnen.
• Dabei ist auch zu beachten, daß u.a. in Sachsen-Anhalt im März 2006 Landtagswahlen anstehen, und unser Zusammenschluß sich hier in geeigneter Weise eingeklinkt hat.
• Forcierung der Umsetzung der 6 Punkte mit den darin angebotenen fachlichen Vorschlägen, die im ARE-Flugblatt zu den Demos Ende 2005 , ferner in den Schreiben an die Legislative - alle Abgeordneten und Fraktionen sowie an die Exekutive, Staatskanzleien und Ministerien, aufgeführt sind. Hierauf liegen zum Teil bereits Antworten vor, die ausgewertet und zu dementsprechenden Gesprächen und zum konkreten Informationsaustausch führen werden.
• Zum Thema "Kyritzer- Museum" (hierzu auch: unsere Informationen aus den vorangehenden Ketten):
• Konzept und Planung zu dem bereits angelaufenen Vorhaben Dokumentation, Aufarbeitung und Museum zu den Vorgängen 1945 - 1963 in Kyritz / 1. Ausstellung u. U. schon im Sept. 2006.

Zu den juristischen Hauptthemen:

• Organisierung der Recherchen und Zusammenstellungen im Gesamtbereich der "Strafrechtlichen Rehabilitierung" und deren Umfeld. Dies auch wegen des näherrückenden Fristablaufs Ende 2007 und der bis dahin noch vorzunehmenden Ermittlungen und des dazugehörigen Procedere, die längere Anlaufzeiten erfordern.
• Begleitung des Musterverfahrens zu "1945-1949" mit Aufklärung und Informationsvermittlung
• Verfolgung der Rechtsprechungsentwicklung, insbesondere "Innovatives" (auch im Bereich der Rehabilitierungen)
• Thematisierung der 10 Bereiche der Erosion des Rechtsstaates mit dem Ziel der schrittweisen Überwindung der Unkenntnis der Lage und deren Entwicklung in der Öffentlichkeit
• Orientierungshilfe für Mitglieder in speziellen Fällen (EALG, Flächenerwerb, LAROV's etc.)
  (Zu den Themen BVVG und BAVD - neuer Name des BARoV! - demnächst wichtige Neuigkeiten)
• Orientierung der Öffentlichkeit über die sich zuspitzenden grundsätzlichen Probleme und die Möglichkeiten der Schadensbegrenzung, auch mit Blick auf den sogen. "Aufbau Ost".

Ferner kommen dazu die

organisatorischen Schwerpunkte im Kommunikationsbereich, insbesondere die ständige Internet-Aktualisierung und weitgehende Verbreiterung der Medienarbeit mit neuen weitreichenden Möglichkeiten auf nationaler und internationaler Ebene, z.B. EU und USA.

und: die Gesamtplanumg für den Jubiläums-Bundeskongreß am 21./22. April 2006 !

Wichtiger Termin: "Agrarpolitik, Kollektivierung, LPG-Unrecht und Staatssicherheit"
Am 9. Februar 2006 um 19 Uhr findet in der Thüringischen Landesvertretung, Mohrenstraße 64, in Berlin eine mit Spannung erwartete Vortrags- Gesprächsveranstaltung zur Aktualisierung der schwärenden LPG-Problematik statt, auf die wir alle Interessierten besonders hinweisen wollen:
Es referieren Dr. Jens Schöne, Historiker und Publizist, führender Mitarbeiter der "Birthler-Behörde" und Christian Booß, Pressesprecher der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, der auch die Gesprächsleitung innehat. Die neue Thematisierung geht wesentlich auf unsere Anregung zurück!

Dürfen wir die Mitglieder und Förderer hiermit bitten, auch zwecks Planungssicherheit, für unsere Programm-Arbeit der Büros Borken und Groß Kreutz und die Aktionsgruppen den Beitrag für 2006 zeitnah zu überweisen!
Apropos: auch eine kleine Aufrundung oder Sonderspende wäre hochwillkommen, was Sie nicht verwundern wird.

Herzlichst - Ihre ARE