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A R E - Kurzinformation
A R E - Kurzinformation - Serienfax-/e-mail-Kette Nr. 107 vip-25. Febr. 2006
Liebe, sehr geehrte ARE-Mitglieder und -Freunde,
Sehr geehrte Mitglieder der Mitgliedsverbände der ARE,
Mitstreiter für Gerechtigkeit, Rechtsstaat, Recht, Eigentum und Wiedergutmachung,
Heute - mit besten Grüßen zuvor - wichtige Termine und einige Neuigkeiten, diese allerdings wiederum nur in Stichworten mit der Anregung, Näheres bei speziellem Interesse zu erfragen.
Zum Auftakt ein aktuelles Zitat, das unsererseits nicht kommentiert zu werden braucht, aber eine Rolle bei weiteren politischen Aktionen - auch in den USA – spielen könnte. Es heißt nämlich auf Seite 245 im dem gerade im namhaften Münchener Herbig-Verlag erschienenen Buch "Brücken meines Lebens" von Walther Leisler Kiep, dem langjährigen CDU-Bundesschatzmeister und CDU-Vorstandsmitglied in dem Bericht über den Besuch bei seinem persönlichen Freund George H.W.Bush, also Bush senior, wörtlich:>...George Bush kritisierte die Art und Weise, in der die deutsche Wiedervereinigung abgelaufen war. Er habe doch auch dafür gesorgt, daß im Rahmen des 2+4-Vertrages den beiden deutschen Staaten in der Gestaltung ihrer Vereinigung freie Hand gegeben worden sei. Man habe fest darauf vertraut, daß sich in der Bundesrepublik alle Prinzipien und Grundsätze des freiheitlichen Staatswesens durchsetzen würden: "Ihr hättet zumindest dafür sorgen müssen, daß von der DDR beschlagnahmter privater Grundbesitz an die Eigentümer zurückgegeben wird"<
Jetzt die Infos:
Kanzlei v. Raumer:Neuer Rückgabeerfolg beim Bundesverw.Gericht - Wichtig für 60.000 Fälle
Der jüngste Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom 27.Jan.d.J. belege, so Stefan von Raumer, daß bei Bodenreform-Enteignungsfällen eine genaue Einzelfallprüfung entscheidend sein kann.
Häufig seien noch vor Inkrafttreten der Verordnungen zur SBZ- Bodenreform Enteignungen durch sowjetische Militärtribunale (SMT ) erfolgt, die in Moskau rehabilitiert wurden.
Nach derzeitigem Stand gebe es rund 60.000 SMT-Fälle, bei denen oft die Erben damalige Urteile und bisher ungeklärte Folgen gar nicht mehr kennen. - Nachfragen empfohlen! - Offenbar mehr Bewegung beim Bundesverwaltungsgericht (dank personeller Veränderungen?): Zulassung einer Revision zu Fragen des Ausgleichsleistungsgesetzes "wegen grundsätzlicher Bedeutung" - ein weiteres positives Signal?
Hierzu auch ein Beitrag aus 'Preußische Allgemeine'
Politik-Aktionen 2006: Eklat beim Verteilen des 'Offenen Briefes an Prof.Papier, Karlsruhe'
Anläßlich der Verteilung des "Offenen Briefes" an den Präsidenten des BVerfG, Prof. Papier, und an die Teilnehmer bei dessen Vortrag am 16. Febr. d.J. in Berlin, wurde vergeblich versucht, diese Übergabe der Informationen zum Niedergang des BVerfG zu verhindern. Die Verteiler vor dem Eingang, aus den ARE-Mitglieds- bzw. Kooperationsverbänden BNE
und VOS stammend, ließen sich nicht abweisen.
Das Ziel der Aktion mit den von Herrn Dr. Madaus gesammelten Punkten ist als erfolgreich im Rahmen der neuen Öffentlichkeitskampagne für den Rechtsstaat einzuordnen. Für unsere Kurzinfo-Empfänger hierzu als Seite 2 ein stark verkürzter Auszug zur Orientierung!
Europ. Akademie Waren: wichtige Seminare zur Eigentumsfrage und Erhaltung von Kulturerbe
Am 03. und 04.März – in dieser Woche also - wird in Waren/ Mecklerburg zum gegenwärtigen Stand der Eigentumsfragen (nach den Entscheidungen in Straßbg.) berichtet. Tel.Anmeldungen: 03991-153710.
Besonders hinzuweisen ist auf das umfängliche grundlegende Seminar Nr. 11 der Europ. Akademie Mecklenb.-Vorp. in Waren vom 31.März bis zum 01.April d.J., das in Kooperation u.a. mit der Stiftung Herrenhäuser und Gutsanlagen in MV und der Arge Gutsanlagen in MV e.V. stattfindet. Thematik: Bewahrung des Kulturerbes sowie wirtschaftliche Bedeutung der Erhaltung von Herrenhäusern, Schlössern, Gutsanlagen und Parks. Das Seminar bringt auch historischen Exkurs und konkrete Rettungsbeispiele.
Diesmal noch 2 weitere Termine
- In Berlin am 08.März 19 Uhr Buchvorstellung: "Orte des Terrors- GPU-Keller in Berlin" von Historiker Peter Erler im Magnushaus I, Kupfergraben 7, Berlin
- Bautzen-Forum, Thema "Erschossen in Moskau, deutsche Opfer des Stalinismus", Ausstellung in der Gedenkstätte Bautzen 04.05 bis 18.06. d.J.
Termine einplanen! Und an die Anmeldung zum 22./ 23.April denkem!
Ihre ARE